Ende Mai hat DIE LINKE ihr Wahlprogramm für die Stadt Aachen zur Kommunalwahl am 13. September 2020 beschlossen (Veröffentlichung folgt) und Leo Deumens (Bildmitte) zum Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeister s der Stadt Aachen gewählt. Leo Deumens, der DIE LINKE Stadtratsfraktion seit 2014 als Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher anführt, setzt sich insbesondere ein für
- den Erhalt und Ausbau von bezahlbarem Wohnraum in der Aachener Innenstadt
- die Stärkung und Rekommunalisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge
- eine sozial-ökologische Klimawende.
Zudem wählten die Mitglieder am Pfingstsonntag in der Gesamtschule Aachen-Brand auch Direktkandidat*innen für die 29 Wahlbezirke des Stadtgebiets und eine Reserveliste für den Stadtrat. Ellen Begolli (derzeit Fraktionsgeschäftsführerin) und Leo Deumens (s.o.), beide sehr erfahrene Ratsleute der Aachener Linken, führen DIE LINKE an der Spitze in den Wahlkampf ums Aachener Rathaus, Kulturpolitikerin Ulla Epstein (derzeit stv. Fraktionsvorsitzende) und Architekt Marc Beus (derzeit Sachkundiger Bürger im Planungsausschuss) folgen auf Plätzen 3 und 4.
Erstmals hat mehr als jede zehnte Person, die in der Stadt Aachen gewählt hat, ihre Stimme der Partei DIE LINKE gegeben. 10,3 % der Zweitstimmen im Wahlkreis Aachen I gingen diesmal an uns. Der zum Lokalpatriotismus verkümmerte Schulz-Effekt hat der SPD in unserer Region ganz entgegen dem Bundestrend mancherorts Gewinne, andernorts zumindest mildere Verluste verschafft. Das hat besonders in Schulz’ Heimat, dem Altkreis Aachen (Wahlkreis Aachen II), wiederum entgegen dem Bundestrend zu Verlusten auch für DIE LINKE geführt, besonders eindeutig in Würselen und Alsdorf.
Ausnahme im Altkreis sind die drei eigentlich als besonders "schwarz" geltenden Eifelkommunen: In der Stadt Monschau und der Gemeinde Simmerath haben wir unser e Ergebnisse leicht verbessert, in der Gemeinde Roetgen sogar so viele Stimmen wie nie zuvor erhalten. Dort kam DIE LINKE in drei Wahlbezirken auch auf Ergebnisse über 9%. Zweistellige Ergebnisse gab es im Kreisgebiet in Herzogenrath (Kohlscheid-Pannesheide 11,3%, +2,8 Prozentpunkte), Baesweiler (Setterich 10,1%, +1,7 Pp), Simmerath (Hammer 16,4%, +4 Pp) und Stolberg (Velau-Steinfurt 11,45%, +0,8 Pp, sowie Oberstolberg 10,5%, +1,5 Pp).
Im Gebiet der Stadt Aachen erreichte DIE LINKE in einigen Wahlbezirken Stimmenergebnisse über 20%. Am Oberen Adalbertsteinweg trennen DIE LINKE mit 24,5% weniger als 2 Prozentpunkte von der SPD, alle anderen Parteien liegen dort über 10 Prozentpunkte hinter uns.
Wer die Wahl hat... wird nicht unbedingt durch die Plakate der Parteien schlauer. Zahlreiche Entscheidungshilfen gibt es im Internet, in diesem Jahr sogar besonders viele. Ein guter Ansatz ist es, sich die Wahlprogramme der Parteien durchzulesen.
Unser Wahlprogramm kann man im Web lesen, als PDF-Datei oder als E-Book im MOBI- oder EPUB-Format herunterladen, in einer Kurzfassung, in einer Fassung in leichter Sprache und einer anderen Fassung in leicht verständlicher Sprache und ein Video mit Gebärdensprache. Außerdem gibt es die wichtigsten Positionen auch als Übersetzung in viele andere Sprachen.
Und dann sollte man sich natürlich noch informieren, was die Kandidatinnen und Kandidaten zu sagen haben und wofür sie stehen. Über unseren Direktkandidaten für die Stadt Aachen, Andrej Hunko, kann man sich hier auf der Kandidatenseite und auf seiner Abgeordnetenwebsite informieren. Über unsere Direktkandidatin im ehemaligen Kreis Aachen, Gabi Halili, haben wir hier ebenfalls eine ausführliche Kandidatinnenseite. Außerdem kann man beide bei vielen Terminen live erleben.
Zu viel des Guten?
Natürlich ist es sehr aufwändig, die Wahlprogramme der verschiedenen Parteien zu vergleichen. Es gibt deshalb ein paar Entscheidungshilfen, bei denen anhand bestimmter Fragen versucht wird, die passende Partei herauszufinden. Ziemlich bekannt ist inzwischen der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung. Es gibt aber noch eine Reihe ähnlicher Angebote, von denen wir einige vorstellen wollen.
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Wahlberechtigte, die in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind, können ihr Wahlrecht ohne Vorliegen eines besonderen Grundes durch Briefwahl ausüben. Dies ist auch möglich, wenn sie sich vorübergehend im Ausland befinden. Dazu müssen sie bei der Gemeinde ihres Hauptwohnortes einen sogenannten Wahlschein beantragen. Einer Begründung hierzu bedarf es nicht mehr.
Dem Wahlschein werden automatisch Briefwahlunterlagen beigefügt.
Mit einem Wahlschein kann man alternativ außerdem in einem beliebigen anderen Wahlbezirk dieses Wahlkreises wählen. (Quelle: Der Bundeswahlleiter)
