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Abstimmung ohne Plan

Für die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Baesweiler stand eine Enthaltung bei der Abstimmung zum neuen Bushof ZOB in Baesweiler „In der Schaf“ außer Frage!

Im Ausschuss für Verkehr und Umwelt wurde den Ausschussmitgliedern eine Präsentation des neuen ZOB erstmals am 22.09.20 mit den umfangreichen Änderungen vorgestellt. Die Umsetzung wurde ohne eine vorherige Beratung in den Fraktionen, ohne ausgehändigte Pläne als auch ohne entsprechende Unterlagen im Ausschuss abgestimmt und beschlossen.

„Es kann nicht sein, dass bei den Vorberatungen zu den Planungen in den letzten Monaten die Politik weder involviert noch informiert wurde“,bemängelte Marika Jungblut, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Bei einer solchen Vorgehensweise können wir uns nur enthalten“, erklärt sie. Jungblut begrüßte, dass viele Bürgerinnen und Bürger vor Ort waren, kritisierte jedoch, dass es im Ausschuss keine Fragestunde gäbe, sodass die Anwesenden hätten zu Wort kommen können. 

Die Linke hatte bereits vor Jahren einen Einwohnerfragerecht in Ausschüssen beantragt, was jedoch von allen anderen Fraktionen abgelehnt wurde.

Nach der heutigen Beschlussfassung ist eine Bürgerinformation sveranstaltung geplant „Diese hätte im Vorfeld stattfinden müssen um die Anregungen noch mit aufnehmen zu können, und zwar als Bürgerbeteiligungs-Veranstaltung,“so Jungblut abschließend.

22. September 2020

Starke Frauen – starke Kommunen

 

LINKE_BA_KandidatInnen_03.jpgFoto: Günther Fischer

Für DIE LINKE Baesweiler tritt ein Team aus drei Frauen und einem männlichen Kandidaten bei der Kommunalwahl 2020 für den Stadtrat an

In den Stadträten von NRW liegt der Frauenanteil gerade einmal bei 26,7 Prozent, in Baesweiler mit 18.4 Prozent sogar noch darunter. Ein vom Gleichstellungsministerium NRW gefördertes Programm soll das ändern. 

Für DIE LINKE Baesweiler ist das schon lange klar – ein starkes Team, bestehend aus drei Frauen und einem männlichen Kandidaten, tritt bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 für den Stadtrat an. Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter aus Aachen, unterstützte die Baesweiler LINKE durch seinen Besuch vor Ort. 

Marika Jungblut (seit 2014 Vorsitzende der Fraktion) kandidiert auf Listenplatz 1,  auf Platz 2 folgt Franka Wunder, die sich seit langem in Baesweiler ehrenamtlich engagiert. Auf Platz 3 steht Christian Wowra (nicht auf dem Foto), der zur Zeit ebenfalls im Rat der Stadt Baesweiler vertreten ist, gefolgt von Melanie König auf Platz 4, welche aktuell ihre Prüfung zur Hebamme ablegt. Alle Kandidaten wurden mit einer absoluten Mehrheit gewählt.

Marika Jungblut stellte ihre Haushaltsrede 2019 unter den Titel „100 Jahre Frauenwahlrecht, 100 Jahre Erbbaurecht“ und forderte schon zu dieser Zeit umfassende soziale Maßnahmen sowie die Förderung von  Frauen und Familien mit Blick auf Erkenntnisse aus dem Sozialplan. „Diese Forderungen findet man natürlich auch in unserem Kommunalwahlprogramm 2020“, so Melanie König, die sich insbesondere für ein Mütter-Cafe stark machen möchte. Christian Wowra kümmert sich um Finanzen und Franka Wunder liegt neben ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit der Tierschutz sehr am Herzen. Ein weiteres wichtiges Thema, für das DIE LINKE steht, ist der Natur- und Klimaschutz. „Wir müssen unsere Natur schützen und ressourcenschonend bauen, um unseren Kindern noch eine lebenswerte Erde zu hinterlassen“, fordert Marika Jungblut, die sich auch im Bündnis gegen Tihange für die Abschaltung der AKWs engagiert.

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