Aus Stolberger Nachrichten/Stolberger Volkszeitung
Gabi Halili bleibt im Stolberger Stadtrat Einzelkämpferin
Auch nach der Kommunalwahl im September hat die Linke keinen Fraktionsstatus. Die Politikerin versteht sich dennoch als „wirkliche Opposition“.
Von Caroline Niehus
Stolberg Bei der Kommunalwahl am 13. September hat die Linke keinen Fraktionsstatus erlangen können. Gabi Halili sitzt deshalb als einzige Vertreterin ihrer Partei im neuen Stolberger Stadtrat. Entmutigen lassen will sie sich davon nicht. „Ich verstehe mich in erster Hinsicht als wirkliche Opposition“, sagt Halili und fügt hinzu: „Ich versuche, den anderen Parteien auf die Finger zu schauen.“
Die 57-Jährige ist zum zweiten Mal in den Stolberger Stadtrat gewählt worden. Allerdings gibt es im Vergleich zum Beginn der vergangenen Legislaturperiode einen gravierenden Unterschied: Anstatt in einer Fraktion mit zwei Mitgliedern ist Halili jetzt die einzige Ratsvertreterin der Linken. Das wiederum ist für sie nichts Neues: Bereits im Januar 2019 hatte die Linke den Fraktionsstatus verloren, nachdem Nachrückerin Anita Jilk aus der Partei ausgetreten war.
Ein Fraktionsbüro gibt es für Gabi Halili somit auch in Zukunft nicht. „Ich sitze jetzt quasi im Homeoffice an meinem Küchentisch neben dem Drucker“, erzählt sie.
Gespannt auf Koalition
Sie werde sich weiterhin als „soziale Stimme“ in die Politik einbringen und genau darauf achten, wo das Geld hingehe und dass es keine Kürzungen im sozialen Bereich gebe. Das sei gerade in Zeiten des Coronavirus wichtig. Ein weiteres Thema, das auf ihrer Agenda steht, ist die Situation auf der Mühle. „Wir müssen die Menschen mit einem Streetworker erreichen, der auf sie zugeht und mit ihnen spricht“, fordert sie.
Auch die Idee, die Talachse an Sonntagen nur für Fußgänger und Radfahrer zu öffnen, will Halili nach wie vor weiterverfolgen. Bisher habe sie daran gemeinsam mit den Grünen gearbeitet. Die sind allerdings jetzt von der Opposition in die Koalition gewechselt und arbeiten dort mit CDU und FDP zusammen. „Das hat mich schon sehr verwundert“, gibt Halili zu. Sie sei gespannt, inwieweit die Grünen in dieser Konstellation ihre umwelttechnischen Ziele durchbringen können.
Insgesamt stehe sie der neuen Koalition aber offen gegen über. „Dieses Dreiergespann wird versuchen, gut zusammenzuarbeiten.“ Die SPD würden sie sicherlich auch nicht ganz außen vor lassen, ist Halili überzeugt. Es werde spannend zu sehen, wie sich die neuen Mehrheitsverhältnisse auf Stolberg auswirken. „Es muss künftig noch mehr Kompromisse geben“, prognostiziert die 57-Jährige.
Sie selbst will ihrer Linie treu bleiben und je nach Antrag beziehungsweise Sachverhalt entscheiden. „Ich habe ja kein Interesse daran, alles von anderen abzublocken .“ Sie werde allem, was für die Stolberger Bürger in ihren Augen sinnvoll erscheint, zustimmen. Dass diese Ideen in Zukunft von insgesamt neun Parteien und Wählergemeinschaften kommenkönnen statt wie zuletzt von sechs, hält Halili grundsätzlich für positiv. „Es ist ja demokratischer, wenn mehrere Fraktionen und Einzelvertreter mitspielen, aber die Entscheidungsfindung könnte dadurch auch langwieriger werden.“
Keine leichte Aufgabe
Trotz ihrer Rolle der Einzelkämpferin möchte Gabi Halili sich in den kommenden fünf Jahren weiter merklich einbringen. Ihre eigene Rolle in der Opposition beschreibt sie lachend mit „rigoros und temperamentvoll“.
Diese Eigenschaften wird sie brauchen, um auch ohne Fraktion im Rücken wahrgenommen zu werden. Für Halili zwar keine leichte Aufgabe, aber: „Ich nehme diese Herausforderung an – und vor allem sehr ernst.“