Haushaltsrede 2017
Quo vadis
Wir schauen auf ein sehr bewegtes Jahr zurück und in eine nicht so deutliche Zukunft, die durchaus auch für unsere Stadt Auswirkungen haben wird.
Die Landtagswahl hat einen Wechsel herbei geführt und wie es auf der Bundesebene weiter gehen wird ist auch mehr als fraglich.
Aber eins gilt sowohl an die Bundesregierung und auch der Landesregierung, unabhängig welcher Farbenlehre
"Die Kommunen benötigen nicht noch mehr befristete Sonderprogramme. Vielmehr wollen sie sich dauerhaft darauf verlassen können, dass sie auch zukünftig ausreichend finanzielle Mittel für wichtige Investitionen haben. Die bessere Alternative liegt in einer auf Dauer angelegten kommunal freundlichen Politik, die anstelle einer Vielzahl von befristeten Einzelprogrammen die Finanzströme im kommunalen Interesse dauerhaft ändert.