KOMMUNALWAHL 2020
DIE LINKE. Eschweiler
Am 13. September wird gewählt! Eschweiler wählt einen neuen Bürgermeister, den Stadtrat, den Städtregionstag und den Integrationsrat. Ein wichtiger Tag für unsere Stadt und unsere Region. Nachfolgend findest Du auf unseren Seiten alle Informationen zur Wahl, zu unserem Wahlprogramm und Kandidaten. Natürlich stehen wir auch persönlich für Dich zur Verfügung. Du erreichst uns per E-Mail und Telefon unter 02403 7202643 und über die sozialen Medien facebook, YouTube, twitter und instagram.
Seit Jahren setzen wir uns als Partei DIE LINKE für eine gerechte Stadt ein, in der alle Menschen geachtet und niemand aufgrund seines Glaubens, seiner Herkunft, seiner sexuellen Orientierung oder seiner Genderidentität diskriminiert wird.
Unserer Partei ist es bewusst, dass wir verantwortlich dafür sind, dass Eschweiler diesem Grundsatz nachkommt. Unsere Stadt soll eine gute Zukunft haben und Perspektiven für alle bieten, ohne jegliche Form der Ausgrenzung. Dabei setzen wir nicht nur auf Ideologien oder Vorstellungen. Die Taten sind das Mittel zum Erreichen einer gerechten und solidarischen Kommunalpolitik für Eschweiler. Politik für alle, nicht nur für ein bestimmtes Klientel, jeder muss gehört werden, jeder hat Bedürfnisse, Wünsche und Kritik. Niemand darf überhört werden.
MUT ZUR ZUKUNFT
Den Strukturwandel als Chance nutzen und nicht als Risiko. Jetzt können und müssen wir die Weichen für eine lebenswerte Zukunft stellen. Eine Energiewende hin zu dezentraler, erneuerbarer Energie. Eine Mobilitätswende, das heißt nicht Verbot des Autofahrens, sondern den Fahrradverkehr und Öffentlichen Nahverkehr so attraktiv ausbauen, dass man gerne den Wagen stehen lässt. Innovatives Bauen, barrierearm für jede Generation, eine ressourcenschonende und nachhaltige Bauweise, kommunale Gebäude nur noch im Holzbau. Die Möglichkeiten zur Nähe der Hochschulen nutzen und so Arbeitsplätze schaffen, von denen man auch leben kann. Elemente der Bürgerbeteiligung ausbauen, etwa in Form eines Bürgerrates.
BEZAHLBARER WOHNRAUM
Wohnen ist essentiell für uns alle. Eine gerechte Kommune muss ihren Bürger*innen einen menschenwürdigen Wohnraum bieten und sich für diejenigen einsetzten, denen Verdrängung oder gar die Obdachlosigkeit droht. Im Vordergrund kommunaler Wohnungspolitik muss die Schaffung und Gewährleistung von dauerhaft belegungs- und preisgebundenen Mietwohnungen stehen. Hierbei soll die Stadt den Wohnraum durch eigene Bautätigkeit auf ihren Grundstücken schaffen. Wohnraum, bezahlbarer Wohnraum, auch in attraktiven Lagen darf nicht zu einem knappen Gut werden, den sich viele Menschen nicht mehr leisten können. Eschweiler soll neben der Auszeichnung für Faktor X-Baugebiete für Ressourcen- und Klimaschutz auch Auszeichnungen erhalten für gutes Bauen im öffentlich geförderten Wohnungsbau.
- Mehr Wohnraum in städtischer Hand
- Keine Luxussanierungen
- Keine Stromsperrungen
VERBESSERUNG DES ÖPNVS UND DER MOBILITÄT
Eine bedarfsgerechte öffentliche Infrastruktur ist ein unverzichtbarer Bestandteil sozialer Gerechtigkeit. Mobilität muss allen zugänglich sein. Das, von uns mit beantragte Stadtticket für 1,80 Euro, kann nur der Einstieg zu einem günstigeren Tickettarif sein. Wir brauchen im öffentlichen Nahverkehr mehr Linien, mehr und modernere Fahrzeuge und günstigere Tickets. Radfahrende sind vollwertige Verkehrsteilnehmer*innen und entsprechend müssen Straßen und Wege ausgebaut werden. Augenmerk auf die intelligente Vernetzung bestehender Verkehrswege und den bestandsnahen Ausbau vorhandener Infrastruktur, diesem Gedanken einer umweltfreundlicheren Zukunft entsprechend, fordert DIE LINKE:
- Ausbau der Buslinien, so dass alles regelmäßig angefahren werden kann.
- 1€ Tages Ticket für die gesamte Städteregion (Wiener Modell)
- Radwege verbessern/ausbauen
- Fahrradparkplätze
- Schaffung eines Fahrgastbeirates
GEMEINSAM GEGEN RASSISMUS
DIE LINKE Eschweiler bekennt sich dazu, jede Form von Rassismus, Faschismus und Diskriminierung zu verteufeln und sich ihnen aktiv entgegenzustellen. An unseren Ortseingängen stehen Schilder mit der Aufschrift „Eschweiler hat keinen Platz für Rassismus“. Das soll auch so bleiben. Für rechte Gewalt und Propaganda haben wir hier keinen Platz. Zum Erreichen dieses Ziels, fordern wir:
- Interkulturelle Programme/Projekte städtisch fördern und bewerben
- Antirassismus- /Antidiskriminierungsstelle erstellen
- Ausstellungen zur Erinnerungskultur
GESUNDHEIT IST KEINE WARE
Die gesundheitliche Versorgung für alle Bürger muss gegeben sein sowie eine flächendeckende Ver sorgung mit Krankenhäusern. Daneben brauchen wir in Eschweiler auch in Zukunft ausreichend Hausärzte in den einzelnen Stadtteilen. Um eine Notlage zu verhindern, kann die Stadt Versorgungszentren betreiben. Errichtung von Kommunalen Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ), die Stadt wird Arbeitgeber von zwei oder mehreren Ärzten in einem Gebäude, ergänzt durch Dienstleister wie Hebammen, sodass ein solches Zentrum auch seinen Namen verdient.
- Erhalt des Krankenhauses in Eschweiler
- Errichtung eines Kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ)
UMWELT UND NACHHALTIGKEIT
Faktor X als Standard; Ressourcen- und Klimaschutz bei allen Bauvorhaben. „Sozialer Wohnungsbau“ zwar kostengünstig und effizient bauen, jedoch nicht auf Kosten der Bauqualität. Je stärker sich die Bewohner und Anwohner mit der Architektur und dem Umfeld identifizieren, desto erfolgreicher funktioniert das Zusammenleben. Soziale Umfeldgestaltung und Quartiersmanagement spielen dabei eine entscheidende Rolle. Der Begriff Sozialbau darf nicht nur für einen sozial geförderten Wohnungsbau stehen, sondern muss auch die sozialen Belange der Bewohner berücksichtigen. Eschweiler soll neben der Auszeichnung für Faktor X-Baugebiet für Ressourcen- und Klimaschutz auch Auszeichnungen erhalten für gutes Bauen im öffentlich geförderten Wohnungsbau. Eine Energiewende, die auch den Namen verdient, hin zu dezentraler, erneuerbarer Energie.
- Erneuerbarer Energie in Bürgerhand (Genossenschaften)
- Kommunale Neubauten in Holzbauweise mit Dach- oder Fassadenbegrünung
- Mieterstromprojekte
- Förderung von Blühstreifen/Gemeinschaftsgärten
WIRTSCHAFT
Regionalpolitik bedeutet Standortpolitik von und für die Region.Der Ausstieg aus der Kohleverstromung hat nicht nur eine energiepolitische sondern auch eine strukturpolitische Bedeutung. Die Stilllegung muss daher von Anfang an durch Strukturhilfen von Bund und Land flankiert werden.
Innovationsfähigkeit
Vor dem Hintergrund des ökonomischen, technologischen und gesellschaftlichen Wandels kommt der Bestandsförderung als zentrale Aufgabe der Wirtschaftsförderung eine entscheidende Funktion bei der Bewältigung aktueller Herausforderungen, wie z.B. der Digitalisierung, dem zunehmendem globalen Wettbewerb und der wachsenden Konkurrenz um Fachkräfte zu.
Lokale Unternehmer beauftragen lokale Unternehmen, zahlen Gehälter an Menschen, die hier leben, investieren in sozial und ökologisch nachhaltige Projekte. Gewinne, Steuern und Abgaben fließen in die lokalen Kassen.
- lokale Unternehmen fördern, lokale Arbeitsplätze schaffen
- Lokale Energieversorger stärken
- Vernetzung mit den Hochschulen in der Region
Besonders wichtig für kleine Gewerbetreibende und innerstädtischen Einzelhandel sind bezahlbare, zentral gelegene und gut erreichbare Flächen. Auch innovative Formen der Büronutzung wie z.B. Co-Working-Spaces, sind zu fördern.
- Wir fordern Kooperationen mit Herstellern regionaler Produkte und öffentlicher Einrichtungen, wie z.B. für die Essensversorgung der Schulen und Kitas.
- Innerstädtischen Einzelhandel und Gewerbe mit preiswerten Flächen fördern
- Gut angebundene Büroarbeitsplätze schaffen
- Coworking fördern
INKLUSION UMSETZEN - ZUSAMMEN MIT DEN BETROFFENEN MENSCHEN
Soziale Barrieren, die für Menschen mit und ohne Behinderungen politische Gestaltungsmöglichkeiten und soziale Teilhabe einschränken und verhindern, müssen fallen. Nur dann ist inklusive Gesellschaft möglich. DIE LINKE kämpft für das Recht aller Menschen auf volle Teilhabe und ein gutes Leben. Das schließt inklusive Bildung, reguläre Arbeit und selbstbestimmtes Wohnen in der Gemeinde ebenso ein wie die Wahlfreiheit für Förderschulen, Werkstätten sowie Wohnheime für Menschen mit Behinderungen.
- Städtischen Inklusionsbeauftragten ernennen
- Sozialberichterstattung und strategische Sozialplanung
- Sensibilisierung und Öffentlichkeitsarbeit für das Thema Inklusion
BILDUNG
Wer Bildung ernst nimmt und nicht als Lippenbekenntnis meint, muss auch dafür Raum schaffen, öffentlich wie privat. Digitalisierung in der Schule endet nicht mit der Beschaffung von Hard- und Software und der Einrichtung von WLAN.
- Entgeltfreies Mittagessen aus regionaler biologischer Erzeugung in allen städtischen Bildungs- und Betreuungseinrichtungen
- Technische und strukturelle Ausstattung erneuern
- gebührenfreie Kitas für alle Kinder
- Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen
- gleichberechtigte Zugänge zu Bildungs- und Freizeitangeboten
SENIOR*INNENPOLITIK
Hohe Lebenserwartung ist ein großer und erstrebenswerter zivilisatorischer Wert. Um den Chancen der gewonnenen Jahre gerecht zu werden, kommt es auch darauf an, die räumlichen Rahmenbedingungen für eine älter werdende Bevölkerung bedarfsgerecht auszugestalten. Die kommunale Ebene bietet dazu eine Fülle von Ansätzen und Erfahrungen.
Was muss dafür getan werden?
- Nahversorgungsangebote müssen flächendeckend niedrigschwellig und bedarfsgerecht sein.
- Mobilität muss fahrscheinlos und barrierefrei nutzbar gemacht werden.
- Servicebrücken zwischen Jugend und Alter müssen auf kommunaler Ebene institutionalisiert werden.
- Das Lebensumfeld muss bedarfsgerecht gestaltet werden.
- Wohnprojekte für Senior*innen-Wohngemeinschaften müssen gefördert werden.
- Mehrgenerationenhäuser müssen gefördert werden.
Gutes Leben und Gesundheit im Alter für alle Senior*innen
Grundsätze der nachhaltigen Regional- und Stadtentwicklung sollen nicht die spezifisch „altersgerechte“, sondern die „alterssensible“ Stadt und Region als Leitziel der Stadtentwicklung sein: die Gemeinde für alle Generationen. Dazu zählen die „Stadt der kurzen Wege“ (Multifunktionalität), ein dichtes Netz des öffentlichen Personennahverkehrs, Bürgerbus (Mobilität) und Barrierefreiheit (Zugänglichkeit).
Bürgermeisterkandidat Albert Borchardt
BÜRGERMEISTERWAHL
Albert Borchardt im Interview
Die Filmpost Eschweiler hat unter dem Titel "Kandidat + 2" unseren Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters in Eschweiler, Albert Borchardt, interviewt. Unterstützt wurde er dabei von Sonia Siller und Chris Wiese. Die Langfassung (ca. 30 Minuten) und eine Kurzfassung (ca. 5 Minuten) stehen bei YouTube und auf der Seite der Filmpost zur Verfügung.
Die Links öffnen sich in einem neuen Fenster bzw. Tab. Videos und Screenshot (c) Filmpost Eschweiler
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